Spanien hat das Mediengesetz Ley 13/2022 beschlossen: Was sich ändert

Spaniens Ley 13/2022, das Allgemeine Gesetz zur audiovisuellen Kommunikation (Ley General de Comunicación Audiovisual), ist auf den 7. Juli 2022 datiert. Es ersetzte das Audiovisuelle Gesetz von 2010 und brachte die spanischen Regeln in Einklang mit der überarbeiteten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste der Europäischen Union von 2018, die Madrid nur verspätet umsetzte.

Das Gesetz weitete Pflichten, die seit Langem für das klassische Fernsehen gelten, auf Abrufdienste aus, darunter globale Streamingplattformen. Kataloge mussten mindestens 30 Prozent ihrer Inhalte für europäische Werke reservieren. Diese Werke mussten zudem sichtbar gemacht werden, also „prominent“ platziert sein, damit Nutzerinnen und Nutzer sie leicht finden. Plattformen sollten außerdem zur Finanzierung europäischer Produktionen beitragen. Ein Teil dieses Geldes fließt an unabhängige Produzenten und an Werke in Spaniens Amtssprachen wie Katalanisch, Baskisch und Galicisch.

Das Gesetz aktualisierte auch Regeln zu Werbung, zum Schutz Minderjähriger sowie zur Regulierung von Videoplattformen und Influencern mit großer Reichweite. Wichtig ist es, weil es die rechtliche Grundlage für spätere Verordnungen schuf, die festlegen, wie die Prominenz in der Praxis funktionieren soll. Genau dieses Thema kommt gerade wieder in die Nachrichten.