E-Scooter in Deutschland erlaubt: eKFV tritt am 15. Juni 2019 in Kraft

Am 15. Juni 2019 trat in Deutschland die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft. Sie machte den Weg frei für die Nutzung von E-Scootern auf öffentlichen Straßen. Der Bundesrat, die Vertretung der Länder, hatte der Verordnung im Mai desselben Jahres zugestimmt; vorbereitet hatte sie das Bundesverkehrsministerium.

Nach den Regeln dürfen E-Scooter höchstens 20 Kilometer pro Stunde fahren, müssen Radwege nutzen und dürfen nicht auf dem Gehweg fahren. Für die Fahrzeuge besteht eine Versicherungspflicht, nachgewiesen durch eine Versicherungsplakette. Das Mindestalter wurde auf 14 Jahre festgelegt. Einen Führerschein, eine Schulung oder eine Helmpflicht schrieb die Verordnung nicht vor. Gerade dieser Punkt wurde viel diskutiert.

Kurz nach dem Start brachten Verleihfirmen ihre Flotten in zahlreiche Großstädte. Befürworter erhofften sich eine einfachere Mobilität auf kurzen Strecken und weniger Autoverkehr. Kritiker verwiesen auf die Sicherheit von Fußgängern und auf Fahrer ohne Einweisung. In den folgenden Jahren führten steigende Unfallzahlen zu neuen Debatten über die Regeln.