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Spaniens „Nur Ja heißt Ja“-Gesetz zur Zustimmung vom Parlament beschlossen

Spaniens Parlament hat ein Gesetz endgültig verabschiedet, das sexuelle Übergriffe über fehlende Zustimmung definiert – ausgelöst durch Fälle wie La Manada.

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Diese Zusammenfassung wurde von einer KI geschrieben, um den Kontext zu vervollständigen; sie beruht nicht auf einer aktuellen Quelle.

Am 25. August 2022 hat der spanische Congreso de los Diputados (Abgeordnetenhaus) das Organgesetz zur umfassenden Garantie der sexuellen Freiheit endgültig verabschiedet. Besser bekannt ist es als „Nur Ja heißt Ja“-Gesetz. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt trat es im Oktober 2022 in Kraft.

Die Reform, vorangetrieben vom Gleichstellungsministerium unter Irene Montero, stellt das Fehlen freiwillig gegebener Zustimmung in den Mittelpunkt der Definition von sexueller Gewalt. Außerdem hob sie die rechtliche Unterscheidung zwischen „Missbrauch“ und „Übergriff“ auf, die bisher vom Nachweis von Gewalt oder Einschüchterung abhing. Auslöser war die öffentliche Wut über den Fall La Manada: Fünf Männer, die 2016 beim San-Fermín-Fest in Pamplona eine Frau angegriffen hatten, wurden zunächst nur wegen des milderen Delikts des sexuellen Missbrauchs verurteilt. Es folgten Massenproteste, und der Oberste Gerichtshof bestätigte später Verurteilungen wegen Vergewaltigung.

Das Gesetz führte auch Maßnahmen wie Anlaufstellen für Betroffene ein. Später wurde es umstritten, weil bei verurteilten Tätern aufgrund der neuen Strafrahmen teils Strafen verkürzt wurden. Das Parlament änderte das Gesetz 2023, um das zu korrigieren.

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Was vor und nach dieser Meldung passiert ist. Noch nicht beschriebene Hintergrund-Ereignisse hat eine KI zusammengefasst.

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