Kotia: Dorfbewohner schleichen über Odishas Grenze zur Wahl in Andhra Pradesh

Stell dir vor, du lebst in einem Dorf, das gleich zwei Bundesstaaten für sich beanspruchen. Am Donnerstag zeigte sich dieser Konflikt an der Wahlurne: Mehrere Wähler aus Kotia überquerten die Grenze von Odisha, um bei den Kommunalwahlen in Andhra Pradesh abzustimmen.

Was ist passiert?

Wähler aus der Gram Panchayat Kotia (Dorfrat) nahmen an den MPTC- und ZPTC-Wahlen teil (Kommunalwahlen für die Räte auf Unterbezirks- und Bezirksebene), die von der Wahlkommission des Bundesstaats Andhra Pradesh organisiert wurden. Andhra Pradesh hatte für die Dorfbewohner aus Kotia ein Wahllokal in Sariki eingerichtet, auf eigenem Gebiet.

Odisha versuchte, die Bewegung zu stoppen. Das Land setzte 16 Polizeizüge ein und richtete drei Grenzkontrollpunkte ein, um Ein- und Ausreise zu beschränken. Trotzdem schlichen sich mehrere Wähler über die Grenze.

Laut Odishas Parteien ging es nicht nur ums Hinübergehen. Tara Prasad Bahinipati, Abgeordneter der Kongresspartei aus dem Distrikt Koraput, warf Politikern aus Andhra Pradesh vor, Menschen für ihre Stimmen bestochen zu haben. Einige seien am Mittwoch über die Grenze gebracht worden und nach der Stimmabgabe zurückgekehrt. Auch der BJD-Politiker Bhrugu Buxipatra sagte, ein paar Leute seien hinübergegangen, fügte aber hinzu, Odisha habe diesmal verhindert, dass Andhra Pradesh ein Wahllokal auf Odishas Gebiet einrichtet.

Fabi Rasheed, Sub-Collector von Koraput (Verwaltungsbeamtin auf Unterbezirksebene), sagte, in den Grenzdörfern seien Sicherheitskräfte und Executive Magistrates (Verwaltungsrichter) stationiert worden, um Ärger zu verhindern. Die Dorfbewohner seien tatsächlich hinübergegangen, doch die Behörden wüssten nicht, ob sie auch gewählt haben.

Warum ist das so kompliziert?

Beide Bundesstaaten beanspruchen die Dörfer seit den 1950er-Jahren. Der Streit brach 1955 auf, als Beamte aus Andhra dort Grundsteuer eintreiben wollten. Bei den Wahlen 1954 und 1967 stimmten einige Dorfbewohner aus Kotia in beiden Bundesstaaten ab.

Im Alltag ist es genauso gemischt. Die Bewohner erhalten Sozialleistungen aus beiden Bundesstaaten, manche besitzen Wählerausweise von beiden und wählen je nachdem, welche Wahl gerade ansteht.

Was ging voraus?

Odisha zog 1968 vor den Obersten Gerichtshof. Im März 2006 schloss das Gericht den Fall ab, mit der Begründung, es sei wegen der Einschränkung (Proviso) in Artikel 131 der Verfassung nicht zuständig, und ordnete an, den Status quo beizubehalten. Rechtsexperten sagen, solche Fragen könne nur das Parlament lösen.

Im Oktober dieses Jahres reichte der District Collector von Koraput (oberster Verwaltungsbeamter des Distrikts) beim Obersten Gerichtshof einen Antrag wegen Missachtung des Gerichts ein. Er wirft Andhra Pradesh vor, gegen die Anordnung von 2006 verstoßen zu haben.

Wie geht es weiter?

Der Antrag wegen Missachtung ist noch anhängig, und der größere Streit ist weiter ungelöst. Vorerst bleiben die Dorfbewohner von Kotia zwischen zwei Bundesstaaten gefangen.