Japan beschließt Gesetz für eine Ausweichhauptstadt, falls Tokio getroffen wird

Japans Nationalparlament (Diet) hat Ende Juli 2026 ein Gesetz verabschiedet, das den rechtlichen Rahmen für eine Ausweichhauptstadt schafft. Ziel ist es, zentrale Staatsfunktionen am Laufen zu halten, falls ein schweres Erdbeben oder eine andere Katastrophe Tokio lahmlegt. In Tokio sind politische, administrative und wirtschaftliche Macht stark konzentriert. Der Gesetzentwurf war das Ergebnis monatelanger Arbeit der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihres Koalitionspartners. Im Oberhaus passierte er nach einem Last-Minute-Patt mit der Opposition.

Das Gesetz nennt keine Stadt. Es erlaubt der Regierung, einen Ort außerhalb Tokios festzulegen, der im Notfall vorübergehend zentrale Staatsfunktionen aufnehmen kann. Osaka, der Heimatsitz des Koalitionspartners Ishin, galt in Medienberichten weithin als führender Kandidat. Manche Kritiker sagten daher, der Plan sei ein Vorstoß, Hauptstadtfunktionen dorthin zu verlagern.

Das Gesetz ist wichtig, weil es die seit Langem geführte Debatte über Tokios Verwundbarkeit in ein formelles Verfahren überführt hat. Geschaffen wurde jedoch ein Rahmen und kein funktionierender zweiter Regierungssitz. Die Kostenfrage, die ein LDP-Abgeordneter im Bereich von Milliarden bis Dutzenden Milliarden Yen ansiedelte, und die Frage, welche Stadt gewählt wird, wurden auf später verschoben. Genau diese offenen Fragen eröffneten den Wettbewerb zwischen Regionen, der danach folgte.