Indiens Verfassung tritt in Kraft: Artikel 22 schützt Festgenommene

Indiens Verfassung trat am 26. Januar 1950 in Kraft, an dem Tag, an dem Indien Republik wurde. Die Verfassunggebende Versammlung (das Gremium, das sie ausgearbeitet hatte) hatte sie am 26. November 1949 verabschiedet. Das Datum wurde gewählt, um an die Unabhängigkeitserklärung von 1930 zu erinnern.

Unter den Grundrechten legt Artikel 22 Schutzregeln für festgenommene oder in Haft genommene Menschen fest. Dir muss so schnell wie möglich der Grund der Festnahme mitgeteilt werden, und du hast das Recht, einen Anwalt deiner Wahl zu konsultieren und dich von ihm verteidigen zu lassen.

Artikel 22(2) fügte eine Frist hinzu: Wer festgenommen wird, muss innerhalb von 24 Stunden dem nächsten Magistrate (einem Richter an einem untergeordneten Gericht) vorgeführt werden. Die Reisezeit vom Ort der Festnahme zum Gericht wird nicht mitgezählt. Ohne Genehmigung des Magistrate darf niemand länger festgehalten werden.

Die Regel sollte willkürliche oder geheime Haft durch die Polizei verhindern und die frühe Haft unter richterliche Kontrolle stellen. Artikel 22 erlaubt außerdem Präventivhaft, für die eigene Schutzvorkehrungen gelten. Gerichte haben die 24-Stunden-Vorgabe seither in vielen Fällen ausgelegt, auch dazu, wann die Uhr zu laufen beginnt.