Spanien bittet Datenschutzbehörde, TikTok wegen Missbrauchsvideos zu sperren

Spaniens Regierung will TikTok im Land abschalten – zumindest vorerst. Jugend- und Kinderministerin Sira Rego hat das Unternehmen aufgefordert, seine Aktivität in Spanien auszusetzen. Falls es sich weigert, soll die Datenschutzbehörde die Plattform blockieren. „Wenn es nach uns ginge, wäre es gestern schon geschlossen worden. Das muss aufhören“, sagte sie.

Was ist passiert?

Auslöser ist eine Recherche des Faktencheck-Portals Maldita.es. Sie fand mehr als 1.000 Videos und 20.000 Profile mutmaßlicher Pädophiler, die Material über den sexuellen Missbrauch Minderjähriger tauschen oder verkaufen.

Rego traf sich mit TikTok-Vertretern, um Erklärungen zu verlangen. Nach ihren Angaben bekam sie kaum Antworten: Das Unternehmen wolle „die Lage prüfen“, mehr nicht. Außerdem sei von 50 gemeldeten Videos nur eines von zehn, nämlich fünf, entfernt worden.

Sie verlangt von TikTok, das Material zu löschen, eine überprüfbare Zahl gesperrter Konten zu veröffentlichen, das Moderationssystem zu verbessern und einen Korrekturplan mit Fristen vorzulegen. Außerdem soll die Plattform aufhören, Profile zu empfehlen, die mit solchen Inhalten zu tun haben. Das nennt sie eine sehr schwere Verletzung von Grundrechten.

Wie könnte TikTok gesperrt werden?

Rego hat der AEPD (der spanischen Datenschutzbehörde) geschrieben und sich auf Artikel 66 Absatz 1 der EU-DSGVO berufen. Er erlaubt einer nationalen Behörde, in Ausnahme- und Eilfällen vorläufige Maßnahmen zu ergreifen, die auf ihrem eigenen Gebiet gelten. Sie können bis zu drei Monate dauern.

Am Montag schrieb sie außerdem an die Generalstaatsanwaltschaft und bat sie, alle nötigen Maßnahmen zu prüfen, auch eine mögliche Unterbrechung des Dienstes.

TikTok hat in Spanien 26 Millionen monatliche Nutzer. Das Unternehmen sagt, die Sicherheit der Plattform habe oberste Priorität, sexuell explizite Inhalte mit Minderjährigen seien streng verboten, und man entferne sie mit fortschrittlicher Erkennungstechnik.

Gab es so etwas schon mal?

2021 wies Italiens Datenschutzbehörde TikTok an, Nutzer zu sperren, deren Alter sich nicht überprüfen ließ. Zuvor war ein zehnjähriges Mädchen bei einer viralen Challenge gestorben. TikTok sagte zu, Schutzmaßnahmen zur Altersprüfung einzuführen.

Rego erinnerte auch daran, dass ihr Ministerium im Januar die Staatsanwaltschaft gebeten hatte, gegen X wegen Nacktbildern Minderjähriger zu ermitteln, die von dessen KI Grok erzeugt wurden. Eine Abschaltung folgte nicht.

Wie geht es weiter?

Jetzt liegt die Entscheidung bei der AEPD. Falls sie handelt, müsste sie ihre Gründe auch den anderen Datenschutzbehörden der EU erklären. Das Ministerium betont, dass der Schutz von Kindern nicht allein von der Selbstregulierung der Tech-Konzerne abhängen dürfe.